Infos vom Bauernverband: Aufruf zur Schleppersternfahrt am Freitag, dem 26.1.2024 zur Arena Ilshofen, Kundgebung Beginn 12 Uhr

Liebe Mitglieder,

"Es reicht - Gemeinsam gegen faule Kompromisse" , so lautet das Motto unserer Schleppersternfahrt am Freitag, dem 26.1.2024 nach Ilshofen, zur Arena.

Im Vorfeld der Landmesse der Maschinenringe Crailsheim und Schwäbisch Hall wollen wir mit allen landwirtschaftlichen Gruppen zusammen ein deutliches Zeichen setzen. Die in den letzten Wochen entstandene Gemeinschaft zwischen Landwirten. landwirtschaftlichen Organisationen, aber auch vielen Menschen und Unternehmern im Ländlichen Raum wollen wir nutzen, noch einmal ganz deutlich zu machen, worum es geht:

- wir lehnen die Steuererhöhung für Agrardiesel ab
- wir fordern Wettbewerbsfähigkeit für unsere deutsche Landwirtschaft und keine ideologisch begründeten Auflagen, Verordnungen und Verbote

Aus allen Richtungen, auch über unser Verbandsgebiet hinaus, laden wir Landwirte ein, mit dem Schlepper nach Ilshofen zu fahren. Wir parken auf dem oberen Parkplatz der Arena und beginnen pünktlich um 12 Uhr mit der Kundgebung. Dort kommen Redebeiträge unseres Vorsitzenden Jürgen Maurer, der Vorsitzenden des Maschinenrings Crailsheim Charlotte Landes, Landfrauen- und Landjugendvertreterinnen.

Wir nutzen diese Kundgebung mit Unterstützung der Maschinenringe Crailsheim und Schwäbisch Hall gerne im Zusammenhang mit der Landmesse vom 27.-28. Januar. Diese wird von sehr vielen Menschen aus der Region außerhalb der Landwirtschaft besucht. Mit dem Highlight am Freitag im Vorfeld wird es uns gelingen, eine breite Öffentlichkeit über die Medien zu verbreiten. Wir bedanken uns vorab für die Unterstützung der BAGENO und BAG Hohenlohe, der Hohenloher Molkerei, der Landmetzgerei Setzer und ganz besonders bei den Maschinenringen im Bereich der Bewirtung.

Bitte nutzen Sie gerne unseren Aufruf - ob aus unserer Titelmeldung der Website, unsere Instagram oder Facebook-Posts oder den Whatsapp Status, um in Ihrem Umfeld auf unsere Demo hinzuweisen und aufzurufen.

Für die Sternfahrt gelten folgende Hinweise:

- Die Hin- und Abfahrt während der Sternfahrt ist rechtlich "die An- und Abreise zur Demo". Das heißt: Die Demo beginnt in Ilshofen.
- Es spricht nichts dagegen, wenn Landwirte gemeinsam anreisen, sofern am Treffpunkt keine eigene Kundgebung stattfindet
- Eine künstliche Verlangsamung des Verkehrs oder Blockaden auf der Herfahrt sind von uns nicht vorgesehen und auch nicht angemeldet
- Wenn während oder vor der Anfahrt Schlepperdemonstrationen stattfinden, sind dies eigene Demonstrationen oder im Falle von Schlepperkundgebungen, Aufzüge, die von Verantwortlichen angemeldet werden müssen. Sollte dies nicht erfolgen, handelt es sich in  jedem Einzelfall um "nicht angemeldete Demonstrationen" mit den entsprechenden Folgen.

Wir empfehlen aus diesem Grund, eine einfache Anfahrt ohne künstliche Verlangsamung. Allein die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit der Schlepper führt bereits zu Verkehrsbehinderungen, die eine Öffentlichkeitswirkung erzeugen. Es  ist ja auch nicht gut, ständig mit Vollgas zu fahren.

Wenn eine Gruppe von Landwirten die Sternfahrt nutzen möchte, um unterwegs eigene Demonstrationen zu veranstalten, empfehlen wir eine rechtzeitige Anmeldung beim zuständigen Ordnungsamt. Der Antrag wäre beim jeweils zuständigen Ordnungsamt verhältnismäßig einfach zu stellen. Anzugeben sind der Demonstrationszweck, der verantwortliche jeweilige Versammlungsleiter, Beginn und Ende, genauer Ort der Demo oder des Aufzugs und eine Schätzung der Teilnehmer, sowie die vorgesehene Anzahl der Ordner. Wenn keine verkehrsrechtlichen Anordnungen erforderlich sind (zB Straßensperrung) ist die Genehmigung unproblematisch und wird schnell erteilt. Die Ordnungsämter bitten darum, beabsichtigte Kundgebungen und Aufzüge anzumelden.  

Und noch einmal die wichtige Klarstellung:

Wenn man mit dem Schlepper zu Demonstrationen unterwegs ist, die den landwirtschaftlichen Berufsstand betreffen (siehe oben), haben wir keine Probleme mit Führerschein, Versicherung, Steuerfreiheit von Schleppern und mit der Verwendung von steuerbegünstigtem Agrardiesel. Das sieht dann anders aus, wenn es sich um andere als typische landwirtschaftliche Demonstrationsziele handeln würde. Denn in diesem Fall  wäre zB der Führerschein T nicht gültig. (Fahren mit 50er Schleppern ohne LKW Führerschein wäre dann zB das Fahren ohne Führerschein, eine Straftat)  Also: Immer darauf achten, dass Demonstrationen mit typisch landwirtschaftlichen Zielen angekündigt sind. Das gilt auch für selbst angemeldete Demonstrationen, bei denen Traktoren zum Einsatz kommen sollen.

Viele Grüße, wir sehen uns am Freitag in Ilshofen!

Ihr

Helmut Bleher